Lizenzentzug möglich: Überprüfung von NewsOne eingeleitet

Der Nationale Rat der Ukraine für Fernsehen und Hörfunk hat eine Überprüfung des TV-Senders NewsOne eingeleitet. Die Entscheidung wurde in einer Sitzung des Rates am Dienstag getroffen.

Nach Worten des Ratsmitglieds Serhij Kostynskyj ist das schon die zweite Prüfung des Senders gemäß den gleichen Gesetzesartikel. Wenn die Fakten der Hetze gegen einige Gruppen der ukrainischen Gesellschaft bestätigt würden, könne der Rat vor Gericht den Entzug der Sendelizenz beantragen.

Der russische Propagandist Dmitri Kiseljow hatte zuvor eine Fernsehbrücke zwischen dem ukrainischen TV-Sender NewsOne und dem russischen Propagandasender „Rossija 24“ für den 12. Juli angekündigt.

Parlamentschef Andrij Parubij rieft den Nationalen Rat der Ukraine für Fernsehen und Hörfunk auf, dem ukrainischen Sender die Lizenz zu entziehen.

Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte die angekündigte Fernsehbrücke einen billigen aber gefährlichen PR-Gag vor der Wahl.

NewsOne hat sagte am Montag angekündigte Fernsehbrücke mit dem russischen Propagandasender „Rossija 24“ abgesagt.

Nach Medienangaben gehört NewOne seit dem Oktober 2018 dem Parlamentsabgeordneten von dem „Oppositionellen Block“ Taras Kosak. Kosak ist Mitstreiter des prorussischer Politikers Wiktor Medwedtschuk. Der russische Präsident Putin ist Pate Medwedtschuks Tochter.