Vorgezogene Parlamentswahlen: Wahltermine am 21. oder 28. Juli wahrscheinlich

Staatschef Wolodymyr Selenskyj plant offenbar ein Dekret über die Auflösung des Parlaments in den nächsten Tagen unterzeichnen.

Das sagte Vizechefin des Parlaments, Iryna Heraschtschenko, nach Beratungen von Selenskyj mit der Parlamentsführung und Vorsitzenden der parlamentarischen Fraktionen am Dienstag. „Soviel wir verstehen, plant der neue Präsident ein solches Dekret (über Parlamentsauflösung – Red.) nicht heute erlassen, sondern in den nächsten Tagen, um diesen Termin einzuhalten, dass die Wahlen am Sonntag in 60 Tagen stattfinden. Und das sind entweder der 21. oder 28. Juli.“

Selenskyj kündigte die Auflösung der Werchowna Rada in seiner Antrittsrede am 20. Mai an.