Außenminister Litauens Linkevicius schließt Verschärfung von Russland-Sanktionen nicht aus - Fotos

Eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland wegen der Vergabe russischer Pässe ist möglich. Das zu erreichen wird nicht leicht sein, erklärte Außenminister Litauens Linas Linkevicius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin.

Linkevicius nannte die Entscheidung Russlands über eine vereinfachte Verleihung der russischen Staatsangehörigkeit für die Bevölkerung der besetzten Gebieten der Ostukraine ein dreister Verstoß gegen das Völkerrecht. Diese Entscheidung muss bestimmte Folgen haben, sagte er. Man habe sich in der EU darauf geeinigt, dass man im Fall der Lagenverschlechterung darüber diskutieren müsse. Er könne versichern, dass das russische Dekret ein Grund ist, um diese Situation zu besprechen.

Der ukrainische Außenminister Klimkin sagte, dass Russland schon lange diese Entscheidung vorbereitete. Wir arbeiten gerade daran, eine internationale Antwort darauf zu geben, betonte er. Linkevicius werde darüber beim nächsten Außenministertreffen der EU sprechen. Man müsse über sektorale und wirtschaftliche Sanktionen sprechen.