Präsident Poroschenko billigt nationales Programm Ukraine-Nato – Video
Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat ein Dekret „Über die Billigung des Jährlichen nationalen Programms unter der Ägide der Kommission Ukraine-Nato für 2019“ unterzeichnet.
Das Dekret wurde am Mittwoch in Anwesenheit von Regierungsvertretern und Experten unterzeichnet, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Das ist ein systematisches und umfassendes Dokument, das unsere Ziele bis Ende 2020 und für das laufende Jahr definiert. Das ist unsere Hauptaufgabe auf dem Weg zur Nato“, sagte der Staatschef. Das Programm sehe auch Reformen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, Rechtshoheit und Gewährleistung der Menschenfreiheiten vor.
Nach Worten der Vizepremierministerin für europäische Integration Iwanna Klympusch-Zynzadse beinhaltet dieses Programm strategische Aufgaben für die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine.
Die Regierung hatten einen Entwurf des Dekrets des Präsidenten über das Jährliche nationale Programm im Januar 2019 gebilligt.
ch