Internationales Recht wichtig als nie zuvor - Mogherini

Zu den Zeiten, wenn die Welt zwischen den Machtzentren wieder zerlegt sei, erlebe die Menschheit einen Moment eigener Geschichte, wenn die Beachtung des internationalen Rechts in den zwischenstaatlichen Beziehungen wichtig wie nie zuvor sei.

Dies betonte die Außenbeauftragte der EU Federica Mogherini bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Dienstag.

"Der offensichtliche Verstoß gegen die grundlegenden Prinzipien unseres internationalen Systems ist zusammen mit der illegalen Annexion der Krimhalbinsel von Russland und ihrem Vorgehen im Osten der Ukraine geschehen. Die Situation auf der Krim hatte die Militarisierung des Asowschen Meers zur Folge. Gerade das kommt vor, wenn die internationale Gesetzgebung verletzt wird – die Anstrengung wächst, die Konflikte verbreiten sich. Und wir werden verlieren", fügte sie hinzu".

Sie betonte auch, dass die globale Architektur betreffs der Abrüstung und der Nichtweiterverbreitung von Waffen der Massenvernichtung jetzt  als nie zuvor in Frage gestellt werde und dieser Umstand eines der größten Paradoxe der Gegenwart sei.

"Ein neues Wettrüsten und insbesondere ein neues atomares Wettrüsten können die Welt nur gefährlicher und niemals sicherer machen. Unsere kollektive Sicherheit benötigt eine feste vielseitige Architektur der Nichtverbreitung und Abrüstung", betonte Mogherini. 

nj