Präsident signiert Gesetz über Anmeldung religiöser Organisationen

Präsident Petro Poroschenko unterzeichnete das Gesetz der Ukraine "Über die Eintragung der Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine bezüglich der Unterstellung der religiösen Organisationen und der Prozedur der staatlichen Anmeldung der religiösen Organisationen mit dem Status einer juristischen Person".

Dies teilt der Pressedienst des Staatsoberhauptes mit.

"Im Gesetz werden die Mechanismen vorgesehen, die feststellen werden, wie eine religiöse Organisation ihre Unterstellung unter die in der Ukraine und außerhalb geltenden religiösen Zentren ändern kann", heißt es in der Mitteilung.

Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft..

Wie Ukrinform mitteilte, verabschiedete die Werchowna Rada am 17. Januar 2019 das Gesetz "Über die Eintragung der Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine betreffs des Unterstellungsverhältnisses von Glaubensorganisationen und der Prozedur der staatlichen Registrierung der religiösen Organisationen mit dem Status einer juristischen Person.

nj