Japan erachtet „Wahlen“ in „DNR/LNR“ für illegal – Erklärung
Die Regierung Japans erklärt, dass sie die von Separatisten angekündigten sogenannten Wahlen in besetzten Gebieten von Donbass für illegal hält.
Die diesbezügliche Erklärung ist auf der Facebook-Seite der Botschaft von Japan in der Ukraine veröffentlicht.
„Die sogenannten Wahlen, die für den 11. November geplant und von „DNR/LNR“ (selbsterklärte „Volksrepubliken Donezk – DNR und Luhansk LNR“ – Red.) angekündigt sind, werden durch die Minsker Abkommen sowie die Gesetze und Vorschriften der Ukraine nicht geregelt. Die Regierung von Japan hält diese Wahlen für illegal und solche einseitigen Handlungen sollen auch nicht begangen werden“, heißt es in der Erklärung.
Die Regierung Japans betont, dass die Wahlen in den vorübergehend besetzten Gebieten gemäß Minsker Vereinbarungen und der ukrainischen Gesetzgebung durchgeführt werden sollen.
In der Erklärung steht auch, dass Japan alle Versuche, die Situation mit Gewalt zu ändern, nicht akzeptieren wird.
Wie berichtet haben die prorussischen Kämpfer im Donbass die Abhaltung der sogenannten Wahlen in den durch die Ukraine unkontrollierten Gebieten Donezk und Luhansk für den 11. November festgelegt.
Gestern hat Präsident Poroschenko seine Hoffnung bekundet, dass die „Wahlen“ die Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland herbeiführen werden.
yv