C-Waffen: Klimkin kommentiert neue EU-Sanktionen

Die Ukraine sei zur Wechselwirkung bezüglich des neuen Regimes der EU-Sanktionen gegen Herstellung und Anwendung der chemischen Waffen und der Gegenwirkung anderen Hybriddrohungen bereit.

Dies hat der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin auf Twitter geschrieben.

«Der EU-Rat hat ein neues Regime der Beschränkungsmaßnahmen eingeführt, die zulassen, Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen, die an der Produktion und der Anwendung der chemischen Waffen beteiligt sind, zu verhängen ,sowie die Notwendigkeit betont, für Gegenwirkung anderen Hybriddrohungen zusammenzuarbeiten. Wir sind zur Wechselwirkung bereit!“, betonte der Minister, der sich in  Luxemburg aufhält, wo er an der Ministersitzung der Östlichen Partnerschaft teilnimmt.

Wie Ukrinform unter Berufung auf Pressedienst des EU-Rates mitteilte, haben die Außenminister der Europäischen Union am Montag in Luxemburg einen neuen Sanktionsmechanismus wegen der Anwendung von chemischen Waffen gebilligt.

Nun kann die EU Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die an der Entwicklung und der Anwendung von chemischen Waffen beteiligt sind, unabhängig von ihrer Nationalität und dem Ort des Zwischenfalls, verhängen“, hieß es.

nj