Ukraine und EU unterzeichnen diese Woche Memorandum über makrofinanzielle Hilfe von 1 Mrd. Euro

Am Donnerstag, dem 13. September, werden die Ukraine und die EU eine Absichtserklärung über die Zuweisung Kiew der makrofinanziellen Hilfe von 1 Milliarde Euro in Form von Darlehen unterzeichnen.

Von der Europäischen Union wird an der Unterzeichnung der Vizepräsident der Europäischen Kommission für den Euro und den sozialen Dialog, Valdis Dombrovskis, teilnehmen, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.

Das Programm des Besuchs von Dombrovskis in Kiew vom 13. bis 14. September sieht auch Treffen des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission mit dem Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, der fungierten Finanzministerin der Ukraine, Oksana Makarowa, und die Teilnahme an einer der Podiumsdiskussionen der jährlichen Sitzung der Jalta-Europäischen Strategie vor.

Wie Ukrinform berichtete, hatte die Europäische Kommission am 9. März einen Vorschlag zur Einleitung eines neuen (vierten) Programms der makrofinanziellen Hilfe für die Ukraine in Höhe von 1 Milliarde Euro mit dem Ziel der wirtschaftlichen Stabilisierung und der Durchführung von Strukturreformen eingebracht und genehmigt.

Als Bedingung für die Gewährung der makrofinanziellen Hilfe dient der weitere Fortschritt der Ukraine im Kampf gegen die Korruption. Es geht vor allem um die Schaffung eines automatischen Systems der Überprüfung der elektronischen Erklärung von Beamten, die Eröffnung der Register der Endbegünstigten der Firmen und die Schaffung eines spezialisierten Antikorruptionsgerichts gemäß den Empfehlungen der Venedig-Kommission.

yv