Österreichische Botschaft in der Ukraine begrüßt Poroschenkos Veto gegen Gesetz über Verbot der Holzausfuhr

Die Botschaft der Republik Österreich in der Ukraine hat per Twitter die Entscheidung des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, über das Einlegen des Vetos gegen das Gesetz über das Verbot der Holzausfuhr unterstützt und betont, dass die Ukraine ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen hat.

„Das Veto des Präsidenten Poroschenko gegen den Vorschlag, die Ausfuhr von Holz zu verbieten, ist ein wichtiger Schritt bei der Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der Ukraine. Der Schutz der Wälder, der Kampf gegen den illegalen Abhieb sind unsere gemeinsamen Ziele, aber ein Verbot der Holzausfuhr ist nicht nützlich“, schrieb die österreichische Botschaft.

Am 3. Juli verabschiedete die Werchowna Rada der Ukraine ein Gesetz, das eine Begrenzung des jährlichen Volumens von Rohholz von 25 Millionen Kubikmeter in der Laufzeit des Moratoriums für die Ausfuhr von Rohholz und die Einleitung eines strafrechtlichen Verfahrens für den Holzschmuggel vorsieht.

Poroschenko hatte das Veto gegen dieses Gesetz eingelegt und die Vornahme von einer Reihe von Änderungen an ihm vorgeschlagen.

yv