Maas: Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland kommt nicht in Frage

Die Europäische Union belasse Sanktionen, die gegen Russland wegen der Verletzung der Souveränität der Ukraine verhängt wurden, und es werden keine Diskussionen diesbezüglich geführt, erklärte der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas auf der mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, gemeinsamen Pressekonferenz in Mariupol, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

„Ich habe keine Informationen darüber, dass in der Europäischen Union irgendwelche außerordentliche Debatten hinsichtlich der Verlängerung oder Nicht-Verlängerung der Sanktionen begonnen haben“, sagte Maas.

Er stellte fest, es gebe im Moment „einige Unsicherheit“ in Bezug auf Italien, wo die politischen Parteien, die die Wahl gewonnen haben, eine Koalitionsregierung bilden und die Frage über die Sanktionen aufrollen wollen.

„Soweit unterstützen sie die Aufrechterhaltung dieser Sanktionen nicht. Aber zuerst muss man die Bildung der Regierung abwarten, und dann werden wir sehen, welche Signale aus Italien kommen werden“, sagte Maas.

yv