Präsident gibt seine Erklärung ab

Die Gesamtsumme der Einkommen des Präsidenten Petro Poroschenko im Jahr 2017 beträgt 16 303 874 Hrywnja (UAH).

336 000 UAH davon sind Gehalt, das das ukrainische Staatsoberhaupt von Jahr zu Jahr in vollem Umfang für die Wohltätigkeit spendet. 15 795 874 UAH sind Zinsen von Bankeinlagen. Diese und andere Angaben kann man in der elektronischen Erklärung von Petro Poroschenko für das Jahr 2017 finden, die heute öffentlich erscheint, entnimmt man der Webseite des Präsidenten.

Die Geldsumme auf Bankkonten von Petro Poroschenko ist im Laufe des Jahres um 430 000 Dollar zurückgegangen.

Laut dem Gesetz hat der Präsident die Ausgaben für das vergangene Jahr angegeben, auch Mittel für Urlaub, wie er versprochen hat. Diese Gelder wurden offiziell bargeldlos von vorher angegebenen eigenen Konten mit Einhaltung der Banken- und Steuergesetzgebung der Ukraine überwiesen. Die Summe ist zwei Mal weniger als die Zahlen, die in den Medien erschienen. Keine Kopeke wurde aus dem Staatshaushalt ausgegeben.

Etwa zweihundert Millionen Hrywnja machten im Jahr 2017 Ausgaben für die Wohltätigkeit aus, wie soziale, kulturelle, medizinische Programme, Unterstützung der Armee. Sie sind in der Erklärung nicht angegeben, mit der Begründung, dass diese Tätigkeit nicht von einer natürlichen Person, sondern von der all-ukrainischen Organisation „Wohltätigkeitsfonds von Poroschenko“ und juristischen Personen begangen wurde, die im Besitz von Petro Poroschenko sind, und die in seiner elektronischen Erklärung angegeben sind.

Der Gesamtbetrag dieser Ausgaben für die soziale Wohltätigkeit und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes in dem Zeitraum von 2014 bis 2017 hat 800 Millionen UAH überschritten.

Im Jahr 2017 erhielt Petro Poroschenko keine Dividenden von den Unternehmen, die ihm als dem Endbegünstigten angehören.

Bekanntlich hat Petro Poroschenko seinen Anteil an dem größten Aktivbestand des Unternehmens „Roshen“ in Treuhandeigentum des weltbekannten Unternehmens „Rothschild“ übergeben.

Die Roshen-Fabrik in Lipezk ist, wie bekannt, außer Betrieb und geschlossen nach der Entscheidung der Unternehmensleitung. Das Sewastopoler Hafenwerk war zuerst von den Besatzungsbehörden von Sewastopol „verstaatlicht“ worden, und zu Beginn dieses Jahres wurde es unrechtmäßig angekündigt, dass es in das „Staatseigentum Russlands“ übergeht. Aber de jure, aus der Sicht des internationalen und ukrainischen Rechts, gehört dieses Unternehmen der Ukraine, und gerade deshalb ist es in der Erklärung angegeben.

Unverändert sind die Liste von Wertpapieren von Poroschenko geblieben, sein unbewegliches und bewegliches Eigentum. Nichts Neues im Vergleich zu 2016.