OSZE-Generalsekretär Greminger: UN-Friedensmission könnte Minsker Abkommen aus Sackgasse führen
Der Einsatz der UN-Blauhelme könnte die Umsetzung des Minsker Abkommens aus der politischen Sackgasse führen.
Das erklärte Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Thomas Greminger, in einem Kommentar für die Nachrichtenagentur Ukrinform. Eine Einigung über die Friedensmission würde einen politischen Impuls für einen Ausweg aus der politischen Sackgasse geben.
Laut Greminger sollten bei der Umsetzung des Minsker Abkommen Probleme der Sicherheit und politische Problem gelöst werden. Diese Probleme würden heute im „Normandie-Format“ diskutiert. Sie sollten dann auch nach der Einigung über den UN-Einsatz gelöst werden. Greminger hoffe auf baldige Impulse vom Normandie-Quartett, die weitere Entwicklung Richtung politischer Lösung des Konflikts ermöglichen würden.
Zuvor traf sich der OSZE-Generalsekretär am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz mit dem US-Sonderbeauftragten für die Ukraine Kurt Volker und Außenminister Russlands Sergei Lawrow. Schwerpunktthema der Gespräche war die Lage in der Ostukraine.