Dritter UN-Ausschuss nimmt Entwurf der erneuerten Entschließung über Krim an

Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat am Dienstag den erneuerten Entwurf der Entschließung „Die Situation mit den Menschenrechten in der Autonomen Republik Krim und Sewastopol, Ukraine“ angenommen.

Das Dokument während der Abstimmung haben 71 Länder unterstützt, sagte im Kommentar für den Korrespondenten von Ukrinform der offizielle Vertreter der Ständigen Vertretung der Ukraine bei den Vereinten Nationen, Oleh Nikolenko.

„Der Ausschuss hat gerade eben den verstärkten Entwurf der Resolution über die beschämende Situation mit den Menschenrechten auf der vorübergehend besetzten Krim angenommen. Das Dokument wurde auf Initiative des Präsidenten der Ukraine eingereicht, woran er unter anderem bei hohem Segment der Generaldebatte der UNO-Generalversammlung im September erinnert hatte“, sagte der ukrainische Diplomat.

Er stellte fest, dass die überwältigende Mehrheit der Mitgliedsländer für den Entwurf der Entschließung gestimmt hat. „Unterstützt haben 71 Länder, gegen waren 25 Länder und 77 haben sich enthalten. Wir sind zufrieden mit dem Ergebnis der Abstimmung“, sagte Nikolenko.

Nach dem Verfahren soll das Dokument nun durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen werden. Gleichzeitig, wie der ukrainische Vertreter anmerkt, lassen die heutigen Ergebnisse „den Optimismus auf die breite Unterstützung bei der Abstimmung in der Generalversammlung im Dezember einflößen“.

Wie Ukrinform berichtete, wurde der Entwurf der erneuerten Entschließung über die Menschenrechte auf der Krim am 31. Oktober 2017 eingebracht. Das Dokument bestätigt insbesondere, dass zwischen der Ukraine und Russland ein internationaler bewaffneter Konflikt ist, sie verurteilt die Anwendung durch Russland der eigenen Gesetze in den besetzten Gebieten, sowie die erzwungene russische Einbürgerung der Bürger der Ukraine.

yv