Einreiseverbote für Ukrainer: Polen will „schwarze Liste“ nicht veröffentlichen

Polen wird die Namen der Ukrainer, denen Warschau die Einreise ins Land verweigert, nicht veröffentlichen.

Das betreffe sowohl die Namen und Anzahl der Personen als auch ihre Tätigkeitsbereiche, sagte der polnische Außenminister, Witold Waszczykowski, in einem Interview für die Zeitung Dzienik Gazeta Prawna. Es gehe um Personen, die menschenverachtende und antieuropäische Werte propagieren. Das Einreiseverbot widerspreche nicht den Schengen-Regeln über die Einreise in die EU der Staatsangehörigen der Drittländer.

Laut Waszczykowski sei die Liste kurz. Damit wolle Polen weitere Eskalation vermeiden.

Waszczykowski erklärte zuvor, dass Polen „schwarze Listen“ der Ukrainer, die „Uniformen der SS „Galizien“ („Halychyna“) tragen“ oder die Exhumierung der polnischen Grabstätte in der Ukraine verhindern, einführen würde. Polen will auch das Einreiseverbot für den Chef des ukrainischen Instituts des Nationalen Gedenkens Wolodymyr Viatrovych nicht bestätigen.

ch