Bildungsgesetz: Ukraine und Ungarn wollen zusammenarbeiten
Die Bildungsministerin der Ukraine, Lilia Hrynewytsch, und der ungarische Minister für Humanressourcen, Zoltán Balog, haben sich bei einem Treffen auf einige Richtungen der Zusammenarbeit geeinigt.
Das erklärte Hrynewytsch nach dem Treffen, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben einen konstruktiven Dialog durchgeführt und sind bereit, gemeinsame Vereinbarungen zu treffen, die mindestens aus fünf Punkten bestehen werden“, sagte sie. In Konsultationen mit der ungarischen Gemeinde in der Ukraine werde der Ministerin zufolge ein neues Modell für den Unterricht in den ungarischen Schulen in der Ukraine ausgearbeitet. Bis zur Vereinbarung dieses Modells habe sich die Ukraine verpflichtet, keine Schritte zur Änderung des jetzigen Unterrichtssystems in den ungarischen Schulen zu unternehmen. Ein im Bildungsgesetz vorgesehene Übergangszeit werde für die Ausarbeitung des Modells verwendet.
Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin sagte, Zweck des heutigen Treffens bestehe darin, der ungarischen Gemeinde in der Ukraine mehr Chancen für die Entwicklung zu geben.
Der ungarische Minister nannte das Treffen auch sehr konstruktiv. „Wir sind zu den weiteren Gesprächen bereit“, sagte er.
Das ukrainische Parlament hatte das Bildungsgesetz am 5. September verabschiedent. Dann unterzeichnete Staatspräsident Poroschenko das Gesetz. Für die Diskussion sorgte die Norm des Gesetzes über die Unterrichtssprache in den Schulen für nationale Minderheiten. Ungarn und Rumänien äußerten sich besorgt über diese Norm. Das ukrainische Außenministerium schickte das Gesetz zur Prüfung an die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht).
ch