Ukraine will gemeinsame Resolution für Blauhem-Einsatz

Die Ukraine hat einen Resolutionentwurf über eine Friedensmission der Vereinten Nationen im Donbass und wird ihn im UN-Sicherheitsrat gemeinsam mit ihren Partnern nach Koordinierung der Positionen mit G7-Ländern, der EU, China und anderen Ländern einbringen.

Das erklärte Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin in der Talkshow „Swoboda slowa“ im Fernsehsender ICTV, berichtet ein Korrespondent Ukrinform. „Das muss eine echte und effektive Friedensmission sein. Und wir wollen das mit unseren Freunden und Partnern tun“, sagte er. Nach Worten von Klimkin müsse der UN-Sicherheitsrat zuerst eine sogenannte „technische“ Resolution verabschieden. Nach der Verabschiedung der „technischen“ Resolution seien etwa sechs Monate für die Stationierung der Friedensmission notwendig.  

Klimkin sagte, dass die Ukraine die Friedensmission noch 2015 vorgeschlagen habe. Die Ukraine wolle aber den mit ihren Partnern nicht abgestimmten Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat nicht vorlegen, weil sie verschiedene „Tricks“ Russlands fürchte. Das seien auch die Positionen der Freunde und Partner der Ukraine. „Zuerst die gemeinsame Position mit der G7, der Europäischen Union, mit allen Ländern. China ist auch sehr wichtig, ich habe eine Stunde mit dem chinesischen Minister verbracht, um ihm alle Nuancen zu erklären… Das muss die gemeinsame Resolution sein, nicht nur unsere“, sagte Klimkin. Russland könne dann das Mandat der Friedensmission nicht schwächen.

Der ukrainische Minister betonte jedoch, dass die Abstimmung nur von Russland abhängt. „Wann die Resolution verabschiedet wird, hängt nur von Russland ab. Wenn Russland morgen bereit ist, verabschieden wir sie dann morgen am Abend.“

ch