Schulz: Visafreies Regime für Ukraine hängt von der Fähigkeit der EU ab, zu verhandeln
Das Europäische Parlament habe alles Mögliches für die Beschleunigung der Aufhebung der Visumpflicht für ukrainische Bürgerinnen und Bürger getan, aber jetzt bremsen einige EU-Länder den Fortschritt der Verhandlungen, erklärte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, vor Journalisten vor dem Beginn des EU-Ukraine-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.
Ihm zufolge wurde im Europäischen Parlament alles getan, um den Entscheidungsprozess zu beschleunigen, einschließlich des zuständigen Ausschusses für Fragen der Visa-Liberalisierung auf der einen Seite und des so genannten Aussetzungsmechanismus auf der anderen Seite.
Herr Schulz stellte fest, die Frage des visafreien Regimes für die Ukraine hänge jetzt vom EU-Rat ab, davon, wie die Mitgliedsländer eine Lösung finden.
Schulz verfüge über die Informationen darüber, dass sich einige Länder, insbesondere Frankreich, Deutschland, Belgien und Italien, nicht beeilen, Verhandlungen über den neuen Mechanismus für die Aussetzung der visafreien Regime für alle Drittländer abzuschließen.
Wie dem Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel mitgeteilt wurde, soll die nächste Verhandlungsrunde über den Aussetzungsmechanismus im EU-Rat nächste Woche stattfinden. Aber der Gesprächspartner konnte nicht bestätigen, ob man ein positives Ergebnis erwarten kann.
yv