Premier legt Dezentralisierung als seine Priorität fest

Eine der wichtigsten Aufgaben für die aktuelle Regierung der Ukraine sei die regionale Entwicklung, sagte der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, bei der Eröffnung des Programms „Dezentralisierung bringt bessere Ergebnisse und Effektivität“ (DOBRE), berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

„Wir haben festgestellt, dass die regionale Entwicklung eine Priorität ist. Ich möchte betonen, dass die Errichtung eines modernen, qualitativen und effizienten Systems der kommunalen Selbstverwaltung eine meiner Prioritäten ist, weil wir endlich ein System bilden müssen, die den lokalen Gemeinden die Gelegenheit gibt, die Initiativen umzusetzen. Dafür sind Befugnisse, Ressourcen und Verantwortung notwendig“, sagte Hrojsman.

Er erinnerte daran, als der Prozess der Dezentralisierung begonnen hatte, wurde es klar, dass die Zentralgewalt die Befugnisse und Finanzmittel nicht verteilen will. Jetzt sei alles umgekehrt, sagte der ukrainische Ministerpräsident.

yv