Klimkin: eine Farce der Wahlen in Donbas braucht keiner

Eine Farce der Wahlen in Donbas brauche keiner. Die Abstimmung finde entweder nach der ukrainischen Gesetzgebung und den OSZE-Standards oder finde gar nicht statt, sagte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin nach dem Treffen der Außenminister der Ukraine Russlands, Deutschlands und Frankreichs am Donnerstag in Paris. 

«Die Diskussion über eine Möglichkeit von Wahlen war sehr schwierig. Die einzig freien und fairen Wahlen, die in Donbas stattfinden können, sind die Wahlen aufgrund der ukrainischen Gesetzgebung und der OSZE-Standards. Entweder sollen das echte Wahlen sein, oder kann es von den Wahlen kaum Rede sein», betonte Klimkin.   

Eine Farce der Wahlen wie im November 2014 brauche seinen Worten zufolge keiner.  

Der Wunsch der Verhandlungspartner war es, dass die Lokalwahlen noch im ersten Halbjahr stattfinden.

tk