Steinmeier und Ayrault wollen Reformen in der Ukraine

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault  wollen die Ukraine auf ihrem Reformkurs unterstützen, von dem auch die erfolgreiche Umsetzung des Minsker Abkommens abhängt, sagten die Minister am Berliner Flughafen vor ihrem Abflug nach Kiew.  

«Wir werden die Ukraine unterstützen, aber im Gegenzug erwarten wir  Fortführung des Reformkurses und Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Das ist unsere gemeinsame Botschaft an Kiew",  fügte Ayrault  hinzu.  

Dabei haben sich die beiden Minister besorgt über die Turbulenzen in der ukrainischen Politik in de letzten Tagen geäußert.  

«Wir müssen die Ukrainer überzeugen, dass der Erfolg von Reformen nur von ihnen abhängt", betonte der französische Außenminister. "Je schneller die Reformen fortgeführt werden, desto schneller wird das Vertrauen an das Land wiederhergestellt.", so Ayrault.  

Frank-Walter Steinmeier sei seinen Worten zufolge besorgt über die Diskussionen in der letzten Zeit über die Zukunft der Reformen.  Während die Situation in Donbass sich gegenüber dem Vorjahr verbessert habe, bestehe im Bereich der Reformierung ein Nachholbedarf. Dies betreffe unter anderem die Verfassungsreform, so Steinmeier.

 tk