In Paris der Sonderstatus für Donbass in der Verfassung vereinbart

Auf dem Gipfel des „Normandie-Quartetts“ haben sich die Parteien auf einen Sonderstatus für Donbass in der ukrainischen Verfassung geeinigt.

Das erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Paris, berichtet der Ukrinform-Korrespondent.

Sie erinnerte daran, dass der Waffenstillstand im Osten der Ukraine ab dem 1. September hauptsächlich eingehalten wird, daher werden sich die Parteien auf dem Weg der Umsetzung der Abkommen von Minsk weiter bewegen.

„Wir behandelten sehr komplizierte Probleme. Wann beginnt die Amnestie, wann tritt das Gesetz über den Sonderstatus in Kraft, das in der Verfassung der Ukraine erwähnt werden soll, und heute haben wir uns auf die Abfolge dieser Schritte geeinigt“, sagte Merkel.

Gleichzeitig stellte sie fest, dass es Meinungsverschiedenheiten geben werden, und sie solle man beseitigen.

yv