Lettland verbietet russischen Fernsehsender RTR Rossija wegen Hate Speech

Lettland verbietet ab dem 15. Februar den russischen Fernsehsender RTR Rossija für ein Jahr.

„Wir haben unseren Informationsraum geschützt, schützen und werden schützen“, gab der Chef von National Electronic Mass Media Council des Landes, Ivars Āboliņš, auf Twitter bekannt.

Wie die Nachrichtenagentur Unkrinform früher mitteilte, stufte die lettische Behörde die Äußerungen der Gäste und der Moderatorin der Sendung „60 Minuten“ im TV-Sender RTR Rossija über die Ukraine im Juli 2020 als Hate Speech ein.

So wurde die Ukraine als „terroristischer Staat“, der Ex-Präsident Petro Poroschenko als „Terrorist“ bezeichnet. Während der Sendung schlug die Moderatorin die Invasion der russischen Truppen in die Ukraine vor.

Im Januar 2019 hatte der lettische Council RTR Rossija schon mit einem Sendeverbot für drei Monate belegt.