Trump wird neue Russland-Sanktionen unterzeichnen

Der US-Präsident Donald Trump wird wahrscheinlich ein neues Gesetzt über Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea unterzeichnen

Das berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf zwei Beamte und zwei Berater der US-Administration. Nach ihren Angaben würde der Präsident wahrscheinlich das Gesetzt trotz des Streits über „Sprache und Bürokratie“ unterzeichnen. Angesichts der überparteilichen Unterstützung der Sanktionen sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus meint Trump, dass ihm Hände gebunden seien. Trump sei aber privat über Einschränkungen des Weißen Hauses im Bereich der nationalen Sicherheit durch den Kongress enttäuscht. Das würde die Bestrebungen zur Koordination mit den Verbündeten, besonders in Europa, die andere Ansätze hinsichtlich der Sanktionen verfolgen, komplizierter machen.

ch