Deutscher Außenminister besucht Kiew

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel werde diese Woche die Ukraine besuchen, kündigte am Montag der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes Martin Schäfer an, berichtet die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland.

„Der Minister besucht die Ukraine am 2./3. März“, sagte der deutsche Diplomat.

Die Themen der Treffen und Verhandlungen sollen die Lage im Osten der Ukraine und die bilateralen deutsch-ukrainischen Beziehungen sein.

„Während der Gespräche mit allen seinen Partnern wird der Minister nach Wegen der Umsetzung der Abkommen von Minsk suchen“, sagte Schäfer weiter.

Außerdem soll ihm zufolge zusammen mit der ukrainischen Seite die umfassende Hilfe Deutschlands für die Ukraine diskutiert werden.

Schäfer hat auch nicht ausgeschlossen, dass der Minister das Thema des jüngsten Vorfalls berühren kann, als das Mitglied des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), Oleksij Gontscharenko, am Bruchstück der Berliner Mauer neben der deutschen Botschaft in Kiew eine Überschrift mit der Farbe aufgetragen hatte. In Berlin stellte man fest, ein großer Teil der Parlamentarier und der Öffentlichkeit der Ukraine habe die Aktion dieses Abgeordneten verurteilt.

Laut der Ukrinform-Korrespondentin sind in Kiew Treffen des deutschen Außenministers mit dem Staatspräsidenten Petro Poroschenko, dem Premierminister Wolodymyr Hrojsman, dem Parlamentspräsidenten Andrij Parubij, dem Außenminister Pawlo Klimkin geplant. Darüber hinaus ist ein Treffen mit den Vertretern der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine vorgesehen.  

Am Montag ist Gabriel zu einem Besuch in Wien, wo er auch das Thema der Ukraine beim Treffen mit der OSZE-Leitung diskutiert.

yv