Parubij unterzeichnet Verordnung über Aufhebung der Immunität von Onyschtschenko
Der Präsident der Werchowna Rada der Ukraine, Andrij Parubij, hat die Verordnung über die Gewährung der Zustimmung der Heranziehung zur strafrechtlichen Verantwortung des Abgeordneten Oleksandr Onyschtschenko unterzeichnet.
Das erklärte er auf dem Briefing im Parlament, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Verordnung der Werchowna Rada der Ukraine über die Gewährung der Zustimmung der Heranziehung zur strafrechtlichen Verantwortung des Abgeordneten der Ukraine Onyschtschenko ist gerade vorbereitet und ich unterschreibe diese Verordnung. Ab diesem Moment tritt der Beschluss in Kraft“, sagte der Parlamentspräsident.
yv