Jazenjuk tritt zurück

Der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, hat die Entscheidung über seinen Rücktritt erklärt.

Die verkündete er in seiner Ansprache an das ukrainische Volk.

„Ich habe beschlossen, das Amt des Premierministers der Ukraine niederzulegen. Am 12. April wird der Antrag in der Obersten Rada eingereicht. Die politische Krise im Staat ist künstlich entfesselt worden. Der Wunsch, eine Person zu wechseln, hat die Politiker geblendet und ihren Willen nach realen Wandel gelähmt. Der Prozess des Regierungswechsels hat sich in ein sinnloses Laufen auf einer Stelle verwandelt“, sagte er.

Jazenjuk meint, die Destabilisierung der Exekutivgewalt dürfe während des Krieges nicht zugelassen werden.

„Solche Perspektive ist unvermeidlich, wenn nach dem Rücktritt sofort die neue Regierung der Ukraine nicht gewählt wird. Die Parlamentsfraktion des Blocks von Petro Poroschenko stellte auf den Posten des Regierungschefs Wolodymyr Hroisman auf. Nachdem ich alles für die Stabilität und die Sukzession des Kurses getan hatte, erkläre ich die Entscheidung, die Pflichten und die Verantwortung des Leiters der Regierung zu übergeben“, resümierte Jazenjuk.

yv