Milliarden-Kartellstrafe für Tankstellen Avias

Die ukrainische Wettbewerbsbehörde (das Antimonopolkomitee der Ukraine – AMCU) hat gegen die Tankstellen des Projekts Avias eine Geldstrafe von 4,7 Milliarden Hrywnja verhängt. Eine entsprechende Entscheidung wurde am 30. März 2021 getroffen, teilte die Behörde mit.

„Das Antimonopolkomitee hat im Rahmen der Ermittlungen des Falls Nr. 143-26.13./153-16 die Handlungen von „TOW Produktion- und Handelsfirma „Avias“, „TOW Handelshaus „Avias“, „TOW Prom Garant Plus“, „TOW Alliance Evolution, der Aktiengesellschaft Ukrtatnafta und 169 Betreiber der Tankstellen (darunter die Aktiengesellschaft Ukrnafta) bezüglich der Preisgestaltung auf Leichtölprodukte als wettbewerbsbeschränkende vereinbarte Handlungen anerkannt“, heißt es in der Pressemitteilung.

Die Wettbewerbsbehörde stellte während der Ermittlungen (im Jahr 2016) fest, dass das Projekt „Avias“ koordiniert sei zum Zweck der Vereinbarung der Preis- und Handelspolitik der Teilnehmer funktioniere. Es gehe um Tankstellen, die am Projekt unter verschiedenen Handelsmarken in allen Regionen der Ukraine, etwa 25 Prozent aller Tankstelle des Landes, beteiligt seien. „Das vereinbarte Verhalten der Teilnehmer des Projekts „Avias“ verstößt gegen den Wettbewerb zwischen Tankstellen-Betreibern auf dem Markt. Die Preise für Leichtölprodukte im Netz „Avias“ wurden unter wettbewerbswidrigen Bedingungen bestimmt.“

Die Leiterin der Wettbewerbsbehörde, Olha Pischtschanska, erklärte nach der Sitzung am 30. März, die Entscheidung über die Geldstrafe sei ein Ergebnis der großen Arbeit und der langjährigen Rechtsstreitigkeiten mit Kartellteilnehmern.