Ukraine entwickelt neue Wirtschaftsstrategie für den Donbass - Resnikow

Im Herbst wird der Regierung eine neue ambitionierte Wirtschaftsstrategie für die Ostukraine vorgestellt werden.

Die Ukraine entwickelt gerade diese Strategie, schreibt Vizepremierminister und Minister für Reintegration der besetzen Gebiete Olexij Resnikow in einem Beitrag für Atlantic Council. Die Schlüsselkomponente der Strategie ist die Entwicklung von Gebieten in den Oblasten Donezk und Luhansk, die von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden, betonte er.

Laut Resnikow versteht die Ukraine einen „Sonderstatus“ für die Region als die Änderung des Investitionsklimas und die Umsetzung eines neuen Wirtschaftsmodells auf der regionalen Ebene. „Unser Ziel ist die Schaffung eines speziellen Investitionsregimes im von der Ukraine kontrollierten Teil des Donbass. Wir erwägen auch eine Ausweitung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit auf die Region als ein wesentlicher Bestandteil dieser Pläne“, so der Minister.

Nach seinen Gesprächen mit Diplomaten und Unternehmen weiß Resnikow, dass die größte Sorge der Investoren nicht die Nähe zur Frontlinie sondern der Zustand der ukrainischen Justiz sei.

Ihm zufolge zieht die Ukraine die Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Investitionen in Erwägung. Sie wolle nicht nur auf die Hilfe angewiesen sein.

Nach einer Vorstellung der „Roadmap“ für die Wirtschaft der Ostukraine der Regierung im Herbst, sind weitere sechs Monate nötig, um entsprechende Gesetzentwürfe zu erarbeiten, heißt es.