EU-Makrofinanzhilfe: Ratifizierung des Abkommens auf Rada-Tagesordnung

Die Wechowna Rada wird am Donnerstag das Memorandum über gegenseitiges Verständnis zwischen der Ukraine als dem Kreditnehmer und der EU als dem Kreditgeber und über das Kreditabkommen über die Makrofinanzhilfe an die Ukraine in Höhe von 1 Mrd. Euro behandeln.

Dies geht aus der Tagesordnung der Werchowna Rada hervor, die auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht wurde.

Wie berichtet, haben die Ukraine und die EU am 14. September das Memorandum über gegenseitiges Verständnis und das Kreditabkommen der EU mit der Nationalbank über die EU-Makrofinanzhilfe in Höhe von €1 Mrd. unterzeichnet.

Das Memorandum über das gegenseitige Verständnis legt Maßnahmen zur Umsetzung der strukturellen Reformen bei Verwaltung der staatlichen Finanzen fest. Es handelt sich auch um sachgemäße Verwaltung und den Kampf gegen die Korruption, sektorale Reformen, die Sozialpolitik und das Management in staatlichen Unternehmen.

Das Programm der Makrofinanzhilfe der Europäischen Union an die  Ukraine in Höhe von 1 Mrd. Euro sieht 18 Bedingungen vor, darunter sechs sollen für die erste Tranche und weitere 12 für die zweite erfüllt werden.

nj