Sybiha: Streichung von Usmanow und Fridman von EU-Sanktionsliste wäre ein falsches Signal an Moskau

Die Streichung der russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman  von der EU-Sanktionsliste wäre ein falsches Signal an Moskau. Der Druck solle weiter verstärkt werden, schreibt der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha auf X.

Usmanow und Friedman seien auf die Sanktionslisten gesetzt worden, weil sie Teil des aggressiven russischen Regimes seien, das einen Eroberungskrieg gegen die Ukraine führe, hieß es.

„Was hat sich geändert? Nichts. Die Streichung der beiden von den Listen ist inakzeptabel und wäre ein falsches Signal an Moskau in einem Moment, in dem der Druck im Gegenteil verstärkt werden muss“, betont Sybiga.

Sanktionen gegen Einzelpersonen sollten demzufolge erweitert und ihre Laufzeit von sechs auf zwölf Monate verlängert werden, „damit weniger kontraproduktive Ideen entstehen, die darauf abzielen, die russischen Oligarchen zufriedenzustellen“.

Nch Angaben von Euronews dringt Frankreich auf die Streichung des usbekisch-russischen Oligarchen Usmanow von der EU-Sanktionsliste, um die Freilassung und Begnadigung zweier Franzosen in Aserbaidschan zu erreichen. Usmanow steht seit 2022 auf der EU-Sanktionsliste.

Die Sanktionen gegen Russland hätten bereits am vergangenen Montag verlängert werden sollen. Zuvor hatte sich Frankreich jedoch der Forderung der Slowakei angeschlossen, Alischer Usmanow von der Sanktionsliste zu streichen. Die Frist wurde daraufhin bis Mittwoch, 00.00 Uhr, verlängert. Die EU-Sanktionen gegen Russland müssen alle sechs Monate verlängert werden.