Ukraine eröffnet neues EU-Beitrittskapitel

Die Ukraine hat heute ein weiteres Verhandlungskapitel zu den Bereichen Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung bei einer Beitrittskonferenz mit der EU in Brüssel eröffnet.  

"Wir haben heute einen weiteren Meilenstein auf dem Weg der Ukraine in die EU erreicht, indem wir einen weiteren zentralen Verhandlungskapitel eröffnen", sagte der irische Staatsminister Thomas Byrne nach der Entscheidung. Irland hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.

Er würdigte die Errungenschaften der Ukraine bei der Umsetzung von Reformen während des Krieges und rief die Europäische Union dazu auf, der Ukraine „nicht nur Hoffnung, sondern auch realistische Perspektiven eines EU- Beitritts zu geben“. 

Die nun beschlossene Öffnung eines weiteren Clusters 6 für die Ukraine beendet eine zweijährige politische Blockade durch den früheren ungarischen Regierungschef Viktor Orbán.Die Verhandlungen über den ersten Themenblock waren mit der Ukraine Mitte Juni gestartet worden.

Der ukrainische Vize- Ministerpräsident Taras Katschka sagte, er hoffe darauf, dass die EU so rasch wie möglich auch die verbleibenden vier Verhandlungskapitel mit seinem Land eröffne. Technisch sei die Ukraine dafür bereit.

Bis Ende 2027 wolle die Ukraine alle notwendigen Anpassungen an EU-Recht abschließen. Auch in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung würden alle Institutionen intensiv daran arbeiten.

Noch am Dienstag soll Cluster sechs auch für Moldau geöffnet werden. Die Beitrittspfade beider Länder sind eng miteinander verknüpft.