Ukraine bei OVCW- Sitzung: Russland setzte Chemiewaffen mehr als 12,5 Tausend Mal auf dem Schlachtfeld ein

Russland setzte systematisch Chemiewaffen gegen die Ukraine ein, erklärte die ukrainische Delegation bei einer Sitzung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW), die vom 10. bis zum 13. März in Den Haag stattfand, teilt die Botschaft der Ukraine in den Niederlanden mit.

Die ukrainischen Behörden hätten demzufolge mehr als 12 500 Fälle von Einsatz russischer Munition, welche verbotene chemische Stoffe enthält, dokumentiert. Technisches Sekretariat habe bei seinen drei Besuchen in der Ukraine das Vorhandensein von Giftgasen in der von der Ukraine bereitgestellten Munition bestätigt, hieß es.     

Der Chef der ukrainischen Delegation, der ständige Vertreter der Ukraine bei der OVCW, Andrij Kostin, betonte auf der Wichtigkeit von effektiven Mechanismen im Rahmen der Organisation, welche es nicht nur ermöglichen sollten, Chemiewaffeneinsätze festzustellen, sondern auch die Verantwortlichen, darunter Ausführer, Organisatoren und Sponsoren zu identifizieren.   

Die dokumentierten Fälle zeugen, so Kostin, von einem systemischen Vorgehen Russlands, welches nicht nur den Einsatz von Chemiewaffen auf dem Schlachtfeld in der Ukraine, sondern auch die Verwendung von  Nervengift in Großbritannien bei einem Anschlag auf den russischen Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter sowie bei der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj umfasse. 

In diesem Kontext habe die Ukraine die gemeinsame Initiative von Frankreich, Deutschland, Schweden, Großbritannien und der Niederlande unterstützt, welche die Heranziehung von Russland zur Verantwortung für systematische Verstöße gegen das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) fordert.

192 Staaten haben das Abkommen bislang ratifiziert – darunter auch Russland.