US-Senat beschließt weitere Sanktionen gegen Russland

97 der 100 Senatoren stimmten für die Strafmaßnahmen, zwei waren dagegen, berichtet der eigene Korrespondent von Ukrinform. Die Maßnahmen gegen Russland sind ein Teil eines Gesetzentwurfes zu Iran-Sanktionen.

Von den neuen Sanktionen sind wichtige Wirtschaftszweige Russlands wie Bergbau, Eisenbahn, Schwerindustrie und Schifffahrt betroffen. Die Sanktionen werden auch gegen einzelne Personen, die für Menschenrechtsverletzungen, Waffenlieferung an Syrien verantwortlich sind, sowie in die Sektoren Geheimdienste, und Militär sowie in den Bau von in Pipelines im Energiesektor investieren, eingeführt.

Gemäß dem Papier sollen alle von Obama-Regierung verhängten Sanktionen erhalten bleiben. Die Bemühungen zur Aufrechthaltung von Russland-Sanktionen als eine Antwort auf „die Krise in der Ostukraine, Cyberangriffe und Einmischung sowie Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Föderation“ sollten auch intensiviert werden.

Dem Gesetzentwurf muss noch das Repräsentantenhaus zustimmen. Anschließend muss ihn Präsident Donald Trump unterzeichnen.

ch