Parubij hält Gerichtsspruch betreffs UPZ MP für absurd

Dies erklärte der Parlamentspräsident Andrij Parubij  im Programm Swoboda Slowa, im TV-Sender ICTV, meldet ein Ukrinform-Korrespondent.

"Der Beschluss des Kreisgerichtes ist natürlich ein Unsinn. Aber ich betone: das Gesetz ist nicht aufgehoben, es gilt, es wurde von der Werchowna Rada angenommen. Nun ist diese Verordnung eingestellt. Wir haben aber eine genug starke juristische Abteilung, um vor einem beliebigen Gericht, das die Sache unparteiisch und nicht auf Bestellung behandeln wird, zu beweisen, dass diese Gesetze laut der geltenden Verfassung verbabschiedet worden sind und sie gelten werden", betonte Parubij.

Wie Ukrinform mitteilte, hat das Kreisverwaltungsgericht in Kyjiw der Klage über die Aufhebung der Verordnung der Kulturministeriums stattgegeben, dass die Kyjiwer Metropolie der UPZ MP und eine Reihe weiterer religiöser Organisation die Änderungen in ihre offiziellen Namen eintragen sollten.

Am 18. Januar haben sich 49 Parlamentsabgeordnete eine Anfrage an den Verfassungsgerichtshof gerichtet, ob das Gesetz  "Über die Eintragung der Änderungen am Gesetz der Ukraine "Über die Gewissensfreiheit und religiöse Organisationen" bezüglich der Namen der religiösen Organisationen (Vereinigungen), die der Struktur einer religiösen Organisation (Vereinigung) angehören (oder ihr Teil sind), deren führendes Zentrum (Verwaltung) sich außerhalb der Ukraine in einem Staat befindet, der gesetzlich als ein Staat anerkannt wurde, der die Militäraggression gegen die Ukraine ausübte und/oder zeitweilig einen Teil der Ukraine bestzte" der Verfassung entspreche.

Das Gesetz wurde am 10. Dezember 2018 verabschiedet. Es verpflichtet die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats (UPZ MP) in ihrem Namen ihre Angehörigkeit zu Russland anzugeben.

nj