"Ukrainischer Änderungsantrag" in Polen für verfassungswidrig anerkannt
Ukrinform Nachrichten
Der Verfassungsgerichtshof Polens hat die vom polnischen Parlament verabschiedeten Änderungen am Gesetz über das Institut für Nationales Gedächtnis der Republik Polen (INP), die die Bestimmungen über "ukrainische Nationalisten" und "Östliches Kleinpolen" betreffen, für solche anerkannt, die der Verfassung des Landes zuwiderlaufen.
Dies teilte der eigene Ukrinform-Korrespondent mit.
Präsident Petro Poroschenko begrüßte den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs Polens über die Änderungen am Gesetz über das Institut für Nationales Gedächtnis der Republik Polen. Er dankte auf Twitter dem Staatspräsidenten Andrzej Duda für seine Initiative bezüglich der Änderungen am Gesetz.
nj
