Sanktionen gegen russische Verleger in Sicht

Sanktionen gegen russische Verleger in Sicht

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Ukrinform
Das staatliche Komitee für Fernsehen und Rundfunk wendet sich an das Ministerkabinett mit Initiative, Wirtschaftssanktionen gegen juristische Personen der Russischen Föderation einzuführen, die systematisch Ausgaben mit der antiukrainischen Inhalt produzieren und verbreiten, teilte man Ukrinform bei der Pressestelle des Komitees mit.

"Ins Verzeichnis, das auf der offiziellen Webseite des staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk veröffentlicht ist, sind 172 Ausgaben eingetragen, die von 35 Verlagen ausgegeben sind. Bei deren Tätigkeit nimmt die Ausgabe der Literatur antiukrainischen Inhalts einen bemerkbaren Platz ein und trägt einen systematischen Charakter“, heißt es in der Mitteilung.

"Zwecks des Schutzes der nationalen Interessen, der Staatssicherheit, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine und entsprechend dem Artikel 5 des Gesetzes der Ukraine "Über die Sanktionen" schlägt das staatliche Komitee für Fernsehen und Rundfunk vor, die Anwendung von personalen speziellen Wirtschafts- und anderen Beschränkungsmaßnahmen (Sanktionen) gegen juristische Personen der Russischen Föderation, die die Literatur antiukrainischen Inhalts auf dem Territorium der Ukraine produzieren und verbreiten, bei der Sitzung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine (RNBO) zu behandeln“, heißt es.

nj

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