Lubliner Dreieck: Außenminister billigen Plan zur Bekämpfung russischer Desinformation

Lubliner Dreieck: Außenminister billigen Plan zur Bekämpfung russischer Desinformation

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Ukrinform Nachrichten
Die Außenminister der Ukraine, Litauens und Polens, Dmytro Kuleba, Gabrielius Landsbergis und Zbigniew Rau, haben einen Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit und die Erklärung über das europäische Erbe und die gemeinsamen Werte des Lubliner Dreiecks unterzeichnet und einen Plan von gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung der Desinformation verabschiedet.

Dies geht aus der Mitteilung des Außenministeriums hervor, berichtet Ukrinform.

Die Außenminister haben also die dritte Sitzung des Lubliner Dreiecks in Vilnius am Rande der 4. Internationalen Ukraine-Reformkonferenz abgehalten.

„Die Minister haben zwei neue Dokumente des Lubliner Dreiecks unterzeichnet: den Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit, die Erklärung über das europäische Erbe und gemeinsame Werte“, so das Außenministerium.

Die Außenminister verabschiedeten zudem einen gemeinsamen Aktionsplan zur Bekämpfung von Desinformation.

Der Fahrplan legt die Hauptbereiche der Zusammenarbeit des Lubliner Dreiecks fest, darunter Sicherheit, Verteidigung, Energie, Abwehr der Cyber-Bedrohungen, Handel, Kultur und die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Das Dokument sieht die Möglichkeit der Abhaltung von Treffen des Lubliner Dreiecks auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs vor. Die Parteien werden auch im Rahmen internationaler Organisationen und beim Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Partnerländern zusammenarbeiten.

Die Erklärung über das europäische Erbe und die kulturellen Werte erkennt die Verfassung von Pylyp Orlyk als integralen Bestandteil des gemeinsamen kulturell-rechtlichen Erbes der Ukraine, Litauens und Polens an, die die europäische Identität der Ukrainer, Litauer und Polen maßgeblich geprägt hat. Das Dokument bestätigt auch die europäische Perspektive der Ukraine, verurteilt die russische Aggression, die vorläufige Besetzung ukrainischer Gebiete und die destruktiven Handlungen Russlands im Schwarzen Meer. Sie unterstützt auch die Krim-Plattform und bekräftigt die Absicht der Parteien, um die De-Okkupation der Halbinsel Krim eng zusammenzuarbeiten.

Der detaillierte Aktionsplan zur Bekämpfung von Fehlinformationen und Propaganda sieht die Vorbereitung von regelmäßigen Berichten und die Entwicklung eines Mechanismus für eine gemeinsame Reaktion auf Russlands Destabilisierungskampagnen, den Erfahrungsaustausch und die Stärkung der institutionellen Kapazitäten zur Abwehr hybrider Bedrohungen vor.

„Heute haben wir wichtige Dokumente des Lubliner Dreiecks unterzeichnet und verabschiedet. Sie spiegeln eine gemeinsame europäische Vergangenheit, eine gemeinsame Antwort auf moderne Herausforderungen und eine gemeinsame Zukunft der Ukraine in der EU und der NATO zusammen mit Polen und Litauen wider. Das Lubliner Dreieck wird stärker, es wird mit praktischen Interaktionsmechanismen gefüllt und gewinnt an neuem Gewicht. Wir bieten praktisch eine Alternative zum „russischen Mir“ in unserer Region an“, sagte Kuleba.

Yv


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