Sondersitzung von Ukraine-Nato-Kommission am Dienstag
Die Sondersitzung wird auf Bitte der Ukraine gemäß dem Artikel 15 der Charta über die ausgeprägte Partnerschaft zwischen der Ukraine und NATO und gemäß einer Vereinbarung zwischen dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einberufen.
Die Kommission wird die Verschärfung der Sicherheitslage durch Russland entlang der ukrainisch-russischen Grenze und auf der besetzten Krim, wirksame Wege für die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine durch die Nordatlantische Allianz erörtern. Geplant ist auch ein Treffen von Kuleba mit Stoltenberg.
Der Artikel 15 der Charta sieht einen Konsultationsmechanismus für Krisenfälle vor, um sich gemeinsam zu beraten, wenn die Ukraine eine direkte Bedrohung ihrer territorialen Unversehrtheit, ihrer politischen Unabhängigkeit oder ihrer Sicherheit feststellt.
Zum letzten Mal fand die Sitzung der Komission nach diesem Artikel 210 nach dem Angriff Russland auf ukrainische Kriegsschiffe in der Meerenge von Kertsch statt.
