OSZE-Vorsitzende: Krim ist Ukraine
„Schweden hebt die Ausnahmebedeutung der OSZE-Sonderbeobachtungsnission in der Ukraine hervor. Und wir werden versuchen, unseren Beitrag zu den Bemühungen im Rahmen des Normandie-Formats und der Trilateralen Kontaktgruppe zu leisten, um eine dauerhafte Lösung für den Konflikt zu finden. Dies muss in Übereinstimmung mit den OSZE-Normen und -Verpflichtungen und mit vollem Respekt der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen, einschließlich der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol, erfolgen“, sagte Linde.
Die amtierende OSZE-Vorsitzende wies auch darauf hin, dass die Sonderüberwachungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine „ein Mandat für den freien und ungehinderten Zugang in der gesamten Ukraine hat“. Sie betonte, dass die Beobachtungsmission alle Möglichkeiten für die vollständige Ausübung des Mandats haben sollte.
Vom 24. bis 26. Februar findet die 20. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE online statt, an der etwa 270 Parlamentarier, Vertreter der Regierungen der OSZE-Teilnehmerstaaten teilnehmen. Die Frage der anhaltenden Aggression Russlands gegen die Ukraine und der vorläufigen Besetzung der Krim bleibt eine der Hauptthemen in den Reden der Abgeordneten der OSZE-Teilnehmerstaaten.
yv
