Treffen von Selenskyj und OSZE-Vorsitzender: besetzte Donbass und Krim auf Agenda

Dies sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj während eines Treffens mit der Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Schwedens Außenministerin Ann Linde, meldet das Büro des Präsidenten.

Der ukrainische Staatschef gratulierte Frau Linda zum Amtsantritt als amtierende OSZE-Vorsitzende und betonte, dass die Zusammenarbeit mit der Organisation sehr wichtig für die Ukraine und Ukrainer sei.

"Wir möchten im Namen der Ukraine allen Vertretern der OSZE-Mission dafür danken, dass sie unsere Souveränität und unsere territoriale Integrität immer unterstützen", sagte er.

Das Staatsoberhaupt teilte Frau Linda über die Sicherheitslage im Donbass sowie über die Anstrengungen mit, die die ukrainische Seite unternehme, um Frieden zu schaffen.

Selenskyj machte deutlich, dass die Ukraine alle Vereinbarungen, die auf dem Treffen der Staatschefs des Normandie-Quartetts im Dezember 2019 erzielt wurden, erfüllt habe. Die gegenseitige Rückführung von festgehaltenen Personen, der Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu Inhaftierten und Aktivitäten der OSZE-Mission in  besetzten Gebieten, Minenräumung und Truppenabzug an neuen Standorten werden aber Selenskyj zufolge verzögert.

Gleichzeitig wies Präsident darauf hin, dass es im Hinblick auf einen dauerhaften Waffenstillstand im Donbass Fortschritte gebe und dass seit mehr als sechs Monaten ein Waffenstillstand herrsche. Obwohl er manchmal provokativ von den Kämpfern gebrochen werde, sei es dank der seit dem 27. Juli 2020 andauernden Maßnahmen gelungen, die Zahl der Toten unter Militärangehörigen und Zivilisten zu reduzieren, heißt es.

Die derzeitige amtierende OSZE-Vorsitzende, die schwedische Außenministerin Ann Linde, hält sich zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in die Ukraine auf.

Sie wird außer Treffen mit ukrainischen Beamten auch zusammen mit dem Außenminister der Ukraine den Raum der Durchführung der Operation der Vereinten Kräfte im Donbass besuchen. Frau Linda macht sich persönlich mit Aktivitäten der OSZE-Sonderüberwachungsmission in der Ukraine und Folgen der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation gegen den ukrainischen Staat vertraut.

nj