Warum besuchte Kuleba Moldawien, bevor Sandu offiziell Präsidentin wurde?

Mit dem Wahlsieg von Maia Sandu in Moldawien scheint dieses Land irgendwie verständlicher und näher für uns geworden zu sein. Es ist in Wirklichkeit unser guter Nachbar und potentieller Verbündeter. Es liegt nicht nur in der Person von Maia Sandu, sondern auch in den Ergebnisse der Abstimmung und darin, was danach war. Schließlich geht es um die Geschichte der Region und der Völker, die sie seit jeher bevölkern. Und gerade deshalb können wir über viele Gemeinsamkeiten in den Situationen sprechen, die heute beide Länder erleben. Der Besuch des Außenministers der Ukraine, Dmytro Kuleba, noch vor der offiziellen Amtseinführung der neu gewählten Präsidentin der Republik Moldau symbolisiert dies auf beredte Weise.

Praktisch alle Jahre der ukrainischen Unabhängigkeit ist die Situation an unseren Grenzen, im besten Fall, stabil geblieben, aber so hat sich nur verschlechtert. Der Krieg mit Russland dauert das siebte Jahr, es ist kein Ende in Sicht, Weißrussland ist kritisch destabilisiert, Ungarn versucht hartnäckig, auf unsere Kosten seine historischen Komplexe loszuwerden ... Und hier - Moldawien, die Wahl zum Präsidenten einer Vertreterin des demokratischen Lagers ist wie ein Lichtstrahl und Versprechen, dass letztendlich alles gut wird.

Russland in Moldawien ist immer noch stark, aber Europa ist stärker

Was haben die Wahlen in Moldawien gezeigt. Ein überzeugender Sieg des pro-europäischen Kurses – 57 Prozent für Sandu, aber auch ein spürbarer Einfluss der pro-russischen Stimmung – 43 Prozent für Dodon. Dies trotz der Tatsache, dass die Menschen in Transnistrien ebenfalls die Möglichkeit hatten zu wählen, und an wen ihre Stimmen gingen, ist klar.

Wie es jetzt unter den amtierenden Präsidenten in Mode ist (der Ton wurde von US-Präsident Donald Trump selbst angegeben), akzeptierte Igor Dodon seine Niederlage nicht, obwohl er seine Anhänger zu Protestaktionen nicht aufforderte. Aber im Parlament versuchten seine Sozialisten im Bündnis mit der Partei „Sor“ im Voraus, Sandu einige der Befugnisse zu entziehen, die beim Präsidenten der Republik Moldau laut Verfassung ohnehin recht begrenzt sind. Und man muss sagen, dass die demokratischen Institutionen des Landes genug gesetzliche Rechte und Entschlossenheit hatten, um diese Versuche schnell zu unterbinden. Das moldauische Verfassungsgericht hat, erstens, diesen „Putschversuch des Parlaments“ blockiert und, zweitens, Maia Sandu als Präsidentin der Republik Moldau anerkannt.

Man kann sagen, dass Frau Sandu die erste Attacke standgehalten und sie zurückgeschlagen hat. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Russland Versuche aufgeben wird, ihre Position weiter ins Schwanken zu bringen. Eigentlich ist der Besuch des ukrainischen Außenministers eine praktische Unterstützung für Sandu in dieser nicht einfachen, wenn auch vorhersehbaren Situation. Im pro-europäischen Moldawien wird dies besonders geschätzt. Für das kleine Moldawien sind die Unterstützung und das Verständnis der zwei Nachbarn - Rumäniens und der Ukraine - von grundlegender Bedeutung. Das Programm der ersten offiziellen Auslandsbesuche von Präsidentin Sandu unterstreicht dies: Zuerst kommt sie nach Kyjiw, und das zweite Besuchsziel wird Bukarest sein.

Nichts verbindet so gut wie ein gemeinsamer Feind

Uns verbindet mit Moldawien bei weitem nicht nur die Geographie. Der ukrainische Donbass ist in vielerlei Hinsicht identisch mit dem moldauischen Transnistrien. Dies ist die gleiche traurige Folge des sowjetischen Totalitarismus - die erzwungene Veränderung der nationalen Bevölkerungsstruktur, die totale Russifizierung, die Bildung, Finanzierung und organisatorische Unterstützung separatistischer Gruppen und ihre direkte Leitung aus Moskau. In Moldawien hat man dies vor mehr als 20 Jahren früher erlebt, und es muss zugegeben werden, dass die Ukraine diese Lektionen nicht auf beste Weise gelernt hat. Aber es gibt einen grundlegenden Unterschied – keine gemeinsame Grenze zwischen Moldawien und der Russischen Föderation. Aus diesem Grund konnte die heiße Phase des Konflikts am Dnister in der ersten Hälfte der neunziger Jahre ziemlich schnell überwunden werden. Die Ukraine hatte ein solches Glück nicht.

Gleichzeitig sind in Moldawien im Gegensatz zur heutigen Ukraine (Krim ist eine eigene Geschichte) in Transnistrien die russischen Truppen immer noch offiziell stationiert. Sie bewachen angeblich die Munitionslager, die von der in Transnistrien stationierten 14. Sowjetarmee übrig geblieben sind. Aber warum soll man sie bewachen, wenn die alte Munition schon lange vor Ort unschädlich gemacht werden sollte? Russland lässt damit offen die Zeit zögern, und deshalb gibt es auf dem Dnister immer noch keinen Frieden. Für den Kreml ist es auch wichtig, diese Militärbasis als einen der Bestandteile für die unruhige Situation im gesamten Südwesten der Ukraine beizubehalten. Die russische Gruppe (auch wenn es dort jetzt 1.000 Köpfe gibt und für einen modernen Krieg ist das nicht wenig – Red.) hängt über Odessa. Zählen Sie, wie oft wir daran während des Krieges denken mussten?

Maia Sandu hat bereits erklärt, dass sie den Abzug russischer Truppen aus Transnistrien und deren Ersatz durch eine zivile OSZE-Mission anstreben wird. Russland hat sich bereits vorhersehbar seine Unzufriedenheit darüber geäußert. Daher wird die Ukraine zum engsten Verbündeten Moldawiens. Und das zeigte bereits der Besuch von Dmytro Kuleba.

Endlich gibt das, was jetzt in dieser Ecke Europas geschieht, Hoffnung auf ein Ende der Unbestimmtheit. Der Südwesten des Kontinents vereint sich endgültig in der geopolitischen Wahl. Es ist sehr wichtig. Allerdings bleibt „Sowjetisches Transnistrien“ immer noch wie ein Holzsplitter in einem gesunden Körper und Russland wird heftig dafür kämpfen. Aber wir haben bereits über den gemeinsamen Kampf um seine Befreiung hier gesprochen.

Dmytro Peresitschenko, Kyjiw

Auf dem ersten Foto: Außenminister der Ukraine und Moldawien, Dmytro Kuleba und Aureliu Ciocoi

yv