Die Krim muss ein Teil der Konfliktlösung in der Ukraine sein – OSZE-Vorsitzender Edi Rama

Rama sagte: „Anfang dieses Jahres betonte ich, dass der Konflikt in der Ukraine die wichtigste Priorität für unseren Vorsitz sein wird. Das änderte sich nicht und wird sich nicht ändern. Es wurden bestimmte Fortschritte erzielt, man muss aber noch einen langen Weg zur umfassenden und friedlichen Lösung, einschließlich mit Herausforderungen im Zusammenhang mit der Krim, zurücklegen.“ Nach seinen Worten dauert der Konflikt schon das siebte Jahr und das ist inakzeptabel angesichts der Verpflichtungen und Grundlagen der OSZE und der Vereinbarungen von Minsk.

Rama ist der Meinung, dass für die Lösung der politische Willen, die vollständige Erfüllung der Vereinbarungen von Minsk und der Beschlüsse des Normandie-Gipfels nötig sind. „Ich rufe zu konstruktiven Diskussionen in der trilateralen Kontaktgruppe unter Vermittlung der OSZE auf“, sagte er weiter.

Das digitale Treffen des Rates der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet vom 3. bis 4. Dezember 2020 statt. Am Treffen beteiligen sich etwa 40 Außenminister. Die Ukraine wird vom Außenminister Dmytro Kuleba vertreten.