Lawrow reagiert auf Sandus Forderung, „Friedenstruppen“ aus Transnistrien abzuziehen

Darüber berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf die russische Internetzeitung rbc.ru.

Laut Lawrow plant Russland nicht, einer solchen Forderung nachzukommen, da der Abzug von „Friedenstruppen“ zur Lösung der Situation in Transnistrien nicht beitragen werde.

Es sei zu erinnern, dass die gewählte Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, am Montag erklärte, dass das russische Militär aus Transnistrien abgezogen werden muss.

Bekanntlich hatte Transnistrien, wo die russischsprachige Bevölkerung die Mehrheit ausmacht, 1990 die Unabhängigkeit von Moldawien erklärt. Russland unterstützt militärisch und wirtschaftlich das separatistische Regime in der Region und nennt die Präsenz seiner Truppen eine „friedenserhaltende Operation“. Gleichzeitig erkennt die internationale Gemeinschaft Transnistrien als Teil Moldawiens an.

Auf dem Territorium des nicht anerkannten Transnistriens sind Einheiten der 14. russischen Armee stationiert. Es ist bekannt, dass sich die Russische Föderation auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul 1999 verpflichtet hatte, ihre Truppen und Munition (mehr als 20.000 Tonnen Munition in Lagern im Dorf Kolbasna) bis Ende 2002 aus dem Territorium Transnistriens (Republik Moldau) abzuziehen. Das wurde jedoch nicht getan.

Im Mai 2017 entschied das Verfassungsgericht der Republik Moldau, dass die Stationierung russischer Streitkräfte auf dem Territorium Transnistriens der Neutralität des Staates widerspricht.

yv