Geldstrafen wegen Verstöße gegen Maskenpflicht: Parlament beschließt Gesetz
Ukrinform Nachrichten
Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz über Geldstrafen wegen Verstöße gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln beschlossen.
Für das Gesetz stimmten 262 der Werchowna Rada von 226 notwendigen Abgeordneten, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Das Gesetz wurde angenommen, um die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen.
Bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht droht ein Bußgeld in Höhe von 10 bis 15 des steuerfreien Mindesteinkommens (von 170 bis 255 Hrywnja). Das Bußgeld kann vor Ort bezahlt werden. Die Strafen können die Polizei, Gesundheitsämter, der staatliche Dienst für Hygiene und Epidemiologie verhängen.
