Regierung hat mehr als 100 Akte zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit EU vorbereitet - Schmyhal

Regierung hat mehr als 100 Akte zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit EU vorbereitet - Schmyhal

Ukrinform Nachrichten
Die Regierung habe mehr als 100 Normrechtsakte vorbereitet, die nach ihrer Verabschiedung zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU beitragen werden, erklärte heute ukrainischer Premierminister Denys Schmyhal in der Sitzung der Kommission zur Koordinierung der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU, berichtet Ukrinform.

„Es sind mehr als 100 Normrechtsakte ausgearbeitet worden, die sowohl auf Regierungsebene als auch auf Ministerebene behandelt und verabschiedet werden sollten. Bis zur heutigen Sitzung haben wir eine indikative Orientierungsliste bestimmt, die bis Ende 2020 angenommen werden soll“, sagte Schmyhal.

Er wies die Regierungsmitglieder – Mitglieder dieser Kommission an, daran zu arbeiten, damit die maximal mögliche Zahl von Akten aus dieser Liste schon im November angenommen wird.

„Heute wird die Regierung mehr als 10 solcher Akte in den Bereichen Energie, Zoll, Finanzüberwachung, Finanzinfrastruktur, Staatsankäufe und elektronische Kommunikation behandeln“, sagte der Premierminister.

Schmyhal betonte auch, dass das Ministerkabinett und die EU ständig die Umsetzung des Assoziierungsabkommens sicherstellen.

„Wir haben ein klares Ziel - Zugang zum EU-Binnenmarkt, einschließlich des freien Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Der Zweck unserer neu geschaffenen Kommission ist die Konsolidierung der Handlungen und Bemühungen verschiedener Regierungszweige bei der Erfüllung unserer europäischen Integrationsverpflichtungen und Bestrebungen des ukrainischen Volkes“, sagte der Premierminister.

Ihm zufolge sind die Prioritäten der ukrainischen Seite heute die Integration in den EU-Binnenmarkt und die wirtschaftliche Entwicklung durch die Vorbereitung und Aktualisierung der Bestimmungen des Assoziierungsabkommens, die sektorale Integration, die Steigerung des Lebensstandards durch die Umsetzung europäischer Standards in den Bereichen Umwelt, Verkehr und digitale Infrastruktur, die Umsetzung der Bestimmungen des „grünen“ Kurses der EU, insbesondere durch gemeinsame praktische Projekte bei der Transformation der Kohleregionen, Umsetzung anderer Projekte, auch im Bereich der erneuerbaren Energiequellen.

yv


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