Ukraine-EU-Gipfel: Michel nennt Schlüsselfaktor in Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine

„Unsere Beziehungen und Partnerschaft mit der Ukraine beruhen auf gemeinsamen demokratischen Werten und auf Rechtsstaatlichkeit. Es ist wichtig, alle Anstrengungen zu machen, um den Kampf gegen die Korruption zu unterstützen. Die Ukraine hat dafür eine institutionelle Architektur. Im Rahmen des Dialogs hatten wir die Gelegenheit, die für uns entscheidenden Grundsätze zu erläutern. Zuallererst ist es das Prinzip der Unabhängigkeit, das sehr wichtig ist, um einen effektiven Kampf gegen Korruption zu garantieren. Das zweite Prinzip ist Effizienz, was konkrete Ergebnisse sowie Rechtsbestimmtheit bedeutet“, sagte Michel.

Er stellte fest, dass die europäische Seite während des Gipfels die Gelegenheit genutzt habe, diese Fragen mit dem Präsidenten der Ukraine und seinem Team ausführlich zu erörtern, auch in Bezug auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts und die Diskussionen in der Werchowna Rada.

„Wir hatten die Möglichkeit, auf völlig transparente Weise Ansichten über die aktuelle Situation auszutauschen. Die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine basieren auf Vertrauen und Gewissheit. Davon ausgehend hatten wir die Gelegenheit, offen zu sein, eine gute Diskussion um die erzielten Fortschritte und die noch zu erledigende Arbeit zu haben“, fügte der Präsident des Europäischen Rates hinzu.

Wie Ukrinform bereits berichtet hat, äußerte eine Gruppe von Mitgliedern des EU-Parlaments am Vorabend des Gipfeltreffens Ukraine - EU Besorgnis über die Risiken, die in der Ukraine im Kontext der Korruptionsbekämpfung bestehen. Sie sprachen sich auch für eine Steigerung der Effektivität eines solchen Kampfes aus, der eine Voraussetzung für die nachhaltige demokratische Entwicklung der Ukraine und eine Grundlage für das Vertrauen in ihre Beziehungen zur Europäischen Union bleibt.

Foto: EU

yv