Kuleba telefoniert mit Szijjarto

Das meldet Ukriform unter Bezugnahme auf den Pressedienst des Außenministeriums der Ukraine.

„Dmytro Kuleba hat den ungarischen Amtskollegen eingeladen, am 23. September Transkarpatien zu besuchen, um weitere Schritte zur Umsetzung der bereits getroffenen Vereinbarungen über die Entwicklung der Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen, kulturell-humanitären Bereich zu erörtern und an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen“, heißt es in der Mitteilung.

Laut Kuleba haben die in der Ukraine und in Ungarn aufgrund der Verbreitung des Coronavirus verhängten Einreisebeschränkungen für Ausländer bestimmte Beschränkungen für alle Bürger, unabhängig vom Status, zur Folge.

„Vor diesem Hintergrund ist unser Treffen ein klares Signal - beide Länder sind auf die Suche nach den für beide Seiten akzeptablen Lösungen ohne Verzögerung eingestellt“, sagte der Leiter des ukrainischen Außenministeriums.

Die Minister waren sich einig, dass der sozioökonomische Erfolg von Transkarpatien eine gemeinsame Erfolgsgeschichte der Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn werden könnte und dass freundschaftliche Beziehungen zwischen den beiden Ländern für die gesamte mitteleuropäische Region wichtig sind.

Bekanntlich hatte die Regierung die Einreise von Ausländern bis zum 28. September verboten, um die Ausbreitung der zweiten Welle von Coronavirus-Infektionen in der Ukraine zu verhindern.

Im Juli erklärte der ungarische Botschafter Íjgyártó István vor Medien, dass Ungarn weiterhin das Veto gegen die Sitzungen der Kommission NATO - Ukraine auf Ebene der Minister wegen „der sehr negativen für Ungarn“ drei Reformen in der Ukraine - nämlich Bildungsreform, Sprachgebrauch und Verwaltungsreform – einlegen werde.

Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, erklärte daraufhin, er sei erstaunt über eine solche Erklärung des ungarischen Botschafters, da es mit Peter Szijjarto vereinbart worden sei, drei Sitzungen abzuhalten und den Text eines gemeinsamen Memorandums zwischen Präsident Selenskyj und Premierminister Orban zu vereinbaren. Nach den Worten von Kuleba schlug Szijjarto vor, die Sitzung im September abzuhalten.

Herr Kuleba hat versichert, dass die Ukraine darauf eingestellt sei, alle umstrittenen Schlüsselprobleme mit ihren Nachbarn, insbesondere mit Ungarn, zu lösen und solche Lösungen zu finden, die den Interessen der Ukraine und Ungarns entsprechen würden.

Wie Ukrinform schon früher berichtete, verschlechterten sich die ukrainisch-ungarischen Beziehungen, nachdem das vorherige Parlament der Ukraine das Gesetz „Über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache“ verabschiedet hatte. Ungarn hatte negativ auf die Annahme dieses Gesetzes reagiert.

Früher hatte die ungarische Seite die Verabschiedung des Gesetzes der Ukraine über die Bildung vom 5. September 2017 auch scharf kritisiert, das sich unter anderem durch eine Reihe von Neuerungen unterscheidet, darunter durch die breitere Einführung der ukrainischen Staatssprache, auch in den Bildungseinrichtungen der nationalen Minderheiten.

Trotz zahlreicher Versuche der ungarischen und ukrainischen Seite, Streitigkeiten diplomatisch beizulegen, konnte keine vollständige Einigung erzielt werden. Budapest versucht, die euro-atlantischen Initiativen der Ukraine zu blockieren.

Foto: Szijjártó Péter, Facebook

yv