Revidieren des Assoziierungsabkommens: Die Ukraine rechnet mit Beginn der Verhandlungen mit der EU 2021

Wie Ukrinform meldet, wurde dies vom Pressedienst des ukrainischen Wirtschaftsministeriums bei Facebook nach einem Treffen zwischen dem Minister für Wirtschaft, Handel und Landwirtschaft der Ukraine, Ihor Petraschko, und der Entwicklungsminister der Republik Polen, Jadwiga Emilewicz, während des Wirtschaftsforums 2020 berichtet.

„Das Treffen ist eine gute Gelegenheit, um die Aussichten einer bilateralen Zusammenarbeit zu erörtern, die strategischer Natur ist. Insbesondere ist vielversprechend die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Finanzmärkte, Investitionen, Landwirtschaft und Veterinärmedizin“, betonte Petraschko.

Separat diskutierten die Parteien die Zusammenarbeit der Ukraine mit der EU. Der Minister stellte fest, dass die Ukraine eine Einigung über den Beginn der Verhandlungen über das Revidieren des Assoziierungsabkommens EU - Ukraine im Jahr 2021 erwarte und auf eine freundliche Unterstützung Polens in dieser wichtigen Frage hoffe. Insbesondere wäre die erstrangige Aufgabe nicht nur die weitere Vertiefung der Handelsliberalisierung, sondern auch die Philosophie des wirtschaftlichen Teils des gesamten Abkommens.

Der Minister wies außerdem darauf hin, dass die ukrainische Wirtschaft trotz der negativen Folgen der Coronavirus-Pandemie im dritten Quartal dieses Jahres sich zu erholen begann. Ein wichtiger Aspekt für die weitere Stabilisierung und das Wachstum der Wirtschaft wäre, seiner Ansicht nach, die Heranziehung von Investitionen.

Wie Ukrinform berichtete, hatte Olga Stefanyschyna, Vize-Premierministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, Anfang September 2020 erklärt, dass die Ukraine 45 Prozent ihrer Verpflichtungen aus dem Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union erfüllt habe.

Die Ukraine und die Europäische Union planen, Aspekte der Erneuerung des Assoziierungsabkommens auf dem Gipfel am 1. Oktober zu diskutieren.

Am 21. März 2014 war der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine während des außerordentlichen Gipfeltreffens Ukraine – EU unterzeichnet. Der wirtschaftliche Teil des Abkommens wurde am 27. Juni 2014 auf höchster Ebene unterzeichnet. Am 6. September 2014 hatten die Werchowna Rada und das Europäische Parlament dieses Dokument synchron ratifiziert.

Die Freihandelszone mit der Europäischen Union begann ab 1. Januar 2016 zu funktionieren, und am 1. September 2017 trat das Abkommen vollständig in Kraft.

Aufgrund erheblicher Fortschritte bei der Entwicklung der Beziehungen zur EU rollt die ukrainische Seite die Frage der Erneuerung des Abkommens auf, da eine solche Möglichkeit durch diese Bestimmungen vorgesehen ist.

yv