Vizepremierminister: Keine Bedingungen zurzeit für Wahlen in

Vizepremierminister: Keine Bedingungen zurzeit für Wahlen in "Volksrepubliken"

Ukrinform Nachrichten
Vizepremierminister und Minister für Reintegration der besetzen Gebiete Olexij Resnikow glaubt, dass die Wahlen in den einzelnen Gebieten in den Regionen Donezk und Luhansk durchgeführt werden müssen, aber heute gebe es keine Bedingungen dafür.

Wie ein Korrespondent von  Ukrinform berichtet, sagte der Beamte dies Journalisten nach einer Sitzung des Ausschusses der Werchowna Rada  (Parlament -Red.) zur Organisation der staatlichen Macht, lokaler Verwaltung, regionaler Entwicklung und Städtebau.

"Meine Haltung: Man muss Wahlen in den so genannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk nach dem Abzug ausländischer Truppen, nach der Abrüstung, der Entmilitarisierung, dem Abzug aller illegalen bewaffneten Gruppen, nachdem eine verfassungsmäßige Ordnung hergestellt ist, abhalten, sagte Resnikow.

Ihm zufolge würde es ermöglichen, eine Überwachungsmission der OSZE zu kommen, um zu bezeugen, dass die Wahlen dort gemäß den Gesetzen und der Verfassung der Ukraine, nach den Kopenhagener Kriterien und unter Wahrung der Wahlfreiheit stattfinden.

Aber jetzt, so Rezsnikow, sei es unmöglich, sicherzustellen.

nj


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